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Geschrieben von: Steffen Schmidt
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Sonntag, 14. August 2011 um 21:38 |
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Im Bereich Haushalt und Finanzen wurde in den letzten 5 Jahren viel erreicht. Wir haben stets darauf geachtet, dass die Schulden und die Zinslast der Gemeinde sinken, ohne dabei notwendige Investitionen zu vernachlässigen. Im Interesse der Bürgerinnen und Bürger war es uns wichtig, dass die steuerlichen Belastungen, soweit sie von der Gemeinde beeinflussbar sind, nicht weiter steigen. Das ist uns erfolgreich gelungen. Die Schulden sanken von 5,9 Millionen Euro auf 3,5 Millionen Euro (Ende 2010) zu reduzieren. Trotz dieser deutlichen Reduzierung wurde neue Werte geschaffen und in die Zukunft investiert. Dabei denken wir besonders an die neue Turnhalle in Grußendorf, die Sanierung der Grundschulen und Kindergärten sowie die Einrichtung von Kinderkrippen. Leider wurden viele Sanierungen notwendig, weil in der Vergangenheit ein funktionierende Bauaufsicht oft gefehlt hat und Arbeiten nicht ordnungsgemäß ausgeführt wurden. Dadurch entstanden Schäden, die erst lange Zeit nach dem Bau sichtbar wurden.
Zur Ehrlichkeit gehört zuzugeben, dass durch die Umsatzsteuererhöhung das Steueraufkommen komfortabel war, für Tilgungen reichte und die Finanzkrise für ein Konjunkturprogramm mit so günstigen Konditionen sorgte, dass wir viele Teile unserer marode Infrastruktur erneuern konnten. Wir haben diese Chance genutzt. Aus eigener Kraft hätten wir wenig geschafft.
Ein weitere großer Schritt war die Einführung des doppischen Haushaltes (Doppik) in der Gemeinde Sassenburg. Damit wird der Haushalt der Gemeinde nun ähnlich wie in Unternehmen geführt. Die bisherige Haushaltsführung wurde abgelöst. |
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Bilanz der Jahre 2006-2011 |
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Geschrieben von: Steffen Schmidt
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Mittwoch, 20. Juli 2011 um 09:26 |
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Die Liste für Sassenburg (LiSa) ist vor fünf Jahren zum ersten Mal zur Kommunalwahl in der Gemeinde Sassenburg angetreten. Sie ist mit dem Ziel angetreten, die Aufgaben in der Gemeinde gemeinsam anzugehen und parteipolitisches Denken hinter sich zu lassen. Deshalb haben FDP, Grüne und Unabhängige in Sassenburg auf eigene Kandidaten verzichtet und LiSa unterstützt. Der der Kommunalwahl konnte LiSa 3 Sitze im Gemeinderat und somit den Fraktionsstatus erreichen. Das wichtigste Ziel, die absolute Mehrheit von CDU oder SPD zu verhindern, war schon erreicht. Es war notwendig, dass sich die 3 Fraktionen über alle anstehenden Punkte unterhalten und auf mehrheitsfähig Positionen verständigen. Dabei musste jeder Kompromisse eingehen. LiSa war dabei nicht der blosse Mehrheitsbeschaffer für eine der beiden großen Parteien, sondern hat sich immer an Sachthemen orientiert. Uns war es egal, ob Vorschläge von CDU oder SPD kamen. Wir haben zugestimmt und an Verbesserungen mitgewirkt, wenn es zum Wohle der Allgemeinheit und nicht zum Vorteil Einzelner in der Gemeinde war. Oftmals war LiSa auch die treibene Kraft. Wir haben eigene Anträge gestellt und versucht, Mehrheiten dafür zu finden. Das ist uns mal mehr und mal weniger gelungen. Aber selbst wenn die Anträge abgelehnt wurden, gaben sie Denkanstöße und einige Ideen kamen später wieder zur Entscheidung.
Es kam uns nicht darauf an, in jeder Ratssitzung lauthals mit den anderen Fraktionen zu streiten. Uns war das Ergebnis wichtig. Dafür ist es notwendig, so VORHER mit den anderen Fraktionen zu verständigen und die Positionen der anderen Fraktionen zu kennen. Das kann in Sitzungen der Fachausschüsse, interfraktionellen Gesprächen oder im Verwaltungsausschuss passieren. Fängt man damit erst in der Ratssitzung an, ist es zu spät und man erreicht außer einer Erwähnung in der Presse kein zufriedenstellendes Ergebnis. Daher läßt sich anhand der Arbeitsweise leicht erkennen, wem es auf einen Presseartikel und wem es auf eine gutes Ergebnis ankommt. Einstimmige Ergebnisse im Rat sind daher bei einer vernüftigen, sachorientierten politischen Kultur nichts Ungewöhnliches.
Zu verschiedenen Schwerpunkten finden Sie auf unserer Internetseite Details zur Arbeit im Gemeinderat und den Fachausschüssen der letzten fünf Jahre.
Viele der Themen waren für uns anfangs schwer verständlich. Aber wir haben uns lange und intensiv damit auseinander gesetzt und fachliche Kompetenz erworben. Diese möchten wir auch in den nächsten fünf Jahren zum Wohle der Gemeinde und aller ihrer Bürgerinnen und Bürger einbringen. Es reicht in unserer Augen nicht aus, ein knappes Jahr vor der Wahl ein paar ausgewählte Sitzungen des Gemeinderates und des Bauausschusses zu besuchen, in denen Themen behandelt werden, von denen man persönlich betroffen ist, um verantwortungsvoll entscheiden zu können.
LiSa ist daher auch 2011 wieder die einzige unabhängige Alternative in der Gemeinde Sassenburg, die unabhängige Politik mit grünen und liberalen Kräften vereint.
Unabhängige, FDP, Grüne verzichten auch 2011 auf eigene Kandidaten im Gemeindegebiet und bitten ihre Wählerinnen und Wähler alle 3 Stimmen für LiSa zu geben.
Wir werden auch 2011 wieder einen fairen und ehrlichen Wahlkampf mit Sachthemen führen. Wir werden im Gegensatz zu anderen wieder ehrlich sagen, was machbar ist und was nicht. Es ist unser Ziel, die Bürgerinnen und Bürger zu informieren und zu überzeugen und nicht, durch Lügen und falsche Behauptungen Ängste zu schüren und Stimmen zu sammeln.
Inzwischen gibt es den Versuch, LiSa und ihr erfolgreiche Modell zu kopieren. Aber warum eine billige Kopie, bei der Themen im Vordergrund stehen, die Einzelnen persönliche Vorteile bringen, wenn man das Original haben kann, welches das Wohl Aller im Blick hat? |
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Infrastruktur und Gebäude |
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Geschrieben von: Steffen Schmidt
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Dienstag, 19. Juli 2011 um 12:30 |
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In den letzten fünf Jahren wurde in der Gemeinde Sassenburg sehr viel gebaut. Über Kinderbetreuungseinrichtungen, Schulen und öffentliche Gebäude bis hin zu Strassen wurden mehrere Millionen Euro investiert. Über die Kinderbetreuungseinrichtungen und Schulen gibt es gesonderte Beiträge auf unserer Internetseite zu finden. Bei allen Themen war LiSa beteiligt und hat sich jeweils für Lösungen zum Wohle aller Bürgerinnen und Bürger eingesetzt.
Im Rahmen des Dorferneuerungsprogrammes, an dem Westerbeck teilgenommen hat, wurden viele Baumassnahmen umgesetzt. Ein besonderer Dank gilt dabei auch den Bürgerinnen und Bürgern, die durch Investitionen in ihre privaten Gebäude erst eine Förderung möglich gemacht haben. Derzeit laufen die Arbeiten an der Friedhofskapelle in Westerbeck. Sie stehen kurz vor dem Abschluss. Die Friedhofskapelle wurde als letzte Baumaßnahme im Rahmen des Dorferneuerungsprogrammes in Westerbeck gefördert.
Vor der Friedhofskapelle wurde bereits die Alte Dorfstrasse in Westerbeck saniert.
In Dannenbüttel wurde das neue Feuerwehrgerätehaus gebaut. Hier gilt unser Dank den Feuerwehrkameraden, die tatkräftig angepackt haben, um das Vorhaben umzusetzen. Auch die Sport- und Freizeitstätte Triangel erstrahlt in neuem Glanz. Ohne die Hilfe des Schützenvereins und des Sportvereins Triangel wäre auch dies nicht so schnell umsetzbar gewesen. Vielen Dank an alle Beteiligten.
In Grußendorf wurde die Strasse "Am Sportzentrum" neu gebaut, die Lindenstrasse wurde mit einer neuen Gosse versehen. In Neudorf-Platendorf wurde der Siedlerweg neu gebaut. Ebenfalls in Neudorf-Platendorf wurde zusammen mit der Sanierung der Dorfstrasse mit dem Umbau der Bushaltestellen begonnen. Damit werden die Bushaltestellen nach und nach erneuert.
Ebenfalls innerhalb der letzten fünf Jahre wurde das Bürgerhaus in Stüde umgebaut/erweitert.
In unserer Gemeinde Sassenburg wurden Spielplätze, Strassen, Fuss- und Radwege ausgebessert und saniert. LiSa hat dabei mitgewirkt, mehr finanzielle Mittel für die Sanierung und Reparatur bereit zu stellen. Viele Bushaltestellen wurde erneuert und/oder mit neuen Unterstellmöglichkeiten ausgestattet, um das Warten auf den Bus angenehmer zu gestalten und Menschen mit Behinderungen einen einfacheren Zugang zu den öffentlichen Verkehrsmitteln zu ermöglichen.
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Geschrieben von: Steffen Schmidt
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Montag, 18. Juli 2011 um 08:02 |
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Kinder sind unsere Zukunft und unser wertvollstes Kapital. Deshalb ist es uns ein besonderes Anliegen, allen Kindern der Gemeinde die bestmögliche Bildung zu ermöglichen.
In den letzten 5 Jahren wurde viel im Bereich "Schule" investiert und damit die Bedingungen für das Lernen deutlich verbessert. In Grußendorf wurde eine neue Turnhalle errichtet. Außerdem wurde die Grundschule an vielen Stellen saniert. Leider wäre ein großer Teil der Kosten vermeidbar gewesen, wenn beim Bau der Schule in den 90er Jahren sorgfältiger gearbeitet und kontrolliert worden wäre. Diesen "Pfusch am Bau" mussten wir nun teuer bezahlen. Trotzdem stand es für LiSa ausser Frage, dass die notwendigen finanziellen Mittel bereitgestellt werden mussten, um den Kindern ein sicheres Lernen in angenehmen Umfeld zu ermöglichen.
An der Findorff-Schule in Neudorf-Platendorf wird derzeit ebenfalls gebaut, um die Schule an die aktuellen brandschutzrechtlichen Bestimmungen anzupassen und zeitgemäßes Lernen für die Schülerinnen und Schüler zu ermöglichen. Hier galt es, einen Kompromiss zusammen mit der Schulleitung zwischen Kosten, Anforderungen der Schule und Eingliederung in das Ortsbild zu finden. Auch hier war LiSa natürlich aktiv beteiligt.
Der Landkreis Gifhorn hat seine erste Integrierte Gesamtschule (IGS) im Schulzentrum Sassenburg-Westerbeck eingerichtet. Unsere Gemeinde hat sich mit ihrer Bewerbung gegen die Stadt Gifhorn durchgesetzt, weil das Projekt von allen Fraktionen unterstützt wurde. Durch die Einrichtung der IGS haben unsere Kinder nun die Wahl zwischen dem Besuch von Hauptschule, Realschule, Gymnasium oder IGS. Wir freuen uns, dass überdurchschnittlich viele Kinder aus unserer Gemeinde die neue IGS besuchen. Durch die Einrichtung der IGS am ehemaligen Schulzentrum Sassenburg wurde der Neubau eine Grundschule für Westerbeck und Dannenbüttel notwendig, da die bisherigen Räume nun zur IGS gehören.
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Versorgung der Bürgerinnen und Bürger |
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Geschrieben von: Steffen Schmidt
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Freitag, 15. Juli 2011 um 14:22 |
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In den letzten 5 Jahren hat sich LiSa intensiv um eine bessere Versorgung der Bürgerinnen und Bürger bemüht. 2006 sind wir mit folgenden Zielen zum Thema "Versorgung" angetreten:
- Gute Lebensverhältnisse in allen Ortschaften
- Stärkung der Einheitsgemeinde
- Bessere Nahversorgung der Bürger
Die Nahversorgung konnte in den letzten 5 Jahren entscheidend verbessert werden. Es wurde ein Einkaufsmarkt mit angegliedertem Drogeriemarkt, Bäcker und Getränkemarkt in Grußendorf - nach vielen erfolglosen Verhinderungsversuchen durch die Gemeinde Ehra-Lessin - eröffnet. Der Einkaufsmarkt in Westerbeck wurde deutlich vergrößert und bietet nun fast doppelt so viel Verkaufsfläche. In Triangel ist der Einkaufsmarkt in ein neues, größeres Gebäude umgezogen. Teilweise wurden dabei die zulässigen Grenzen voll ausgeschöpft. Eine weitere Vergrößerung der Verkaufsfläche wäre in Grußendorf z.B. kaum möglich. An anderer Stelle wird nach Investoren gesucht.
Durch die bessere Nahversorgung wurden die Lebensverhältnisse deutlich verbessert. Das 3-Säulen-Modell der Nahversorung (3 Standorte innerhalb der Gemeinde) hat in unseren Augen zur Stärkung der Einheitsgemeinde beigetragen, da sich die Aktivitäten auf die ganze Gemeinde und nicht nur einzelnen Ortschaften verteilen.
Im Laufe der letzten Wahlperiode hat LiSa Anträge zur Verbesserung der ärztlichen Versorgung gestellt, die leider keine Mehrheit fanden. Zu unserer Freude gab es zu eniem späteren Zeitpunkt eine Initiative der Gemeindeverwaltung zu diesem Thema, so dass wir letzten Endes mit unserem Antrag "den Stein ins Rollen" gebracht haben. Zur Zeit gibt es intensive Bemühungen, die ärztliche Versorgung im Gemeindegebiet zu verbessern.
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