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Fragen der Gifhorner Rundschau PDF Drucken E-Mail
Geschrieben von: Steffen Schmidt   
Donnerstag, 21. Juli 2011 um 12:13

Am 22.07.2011 veröffentlichte die Gifhorner Rundschau ihren Wahlbericht für unsere Gemeinde Sassenburg. Unsere Antworten wurden stark gekürzt und einige Antworten gar nicht veröffentlicht. Deshalb können Sie an hier unsere vollständigen Antworten auf die Fragen der Gifhorner Rundschau zur Kommunalwahl 2011 nachlesen:


1) Was ist derzeit die größte Herausforderung für die Einheitsgemeinde Sassenburg?

Als größte Herausforderungen für die Gemeinde sehen wir im Moment die fehlerfreie Bewältigung der laufenden und geplanten Baumaßnahmen unter besonderer Berücksichtigung einer umweltbewußten Bauweise und niedriger Betriebskosten, den Ausbau der Kinderbetreuung und die Anbindung aller Ortschaften an ein schnelles Internet.



2) Welche Vorhaben und Themen stehen auf Ihrer Liste ganz oben?

Für LiSa stehen die Themen Familienfreundlichkeit, Bildung und Umwelt ganz oben auf der Liste. Wir setzen uns für starke soziale Netze zwischen Alt und Jung in den Familien, in den Vereinen, flexiblere Kinderbetreuungsmöglichkeiten in den Kindertagesstätten und den weiteren der Ausbau der Kinderbetreuung ein. Mittelfristig streben wir eine Absenkung der Gebühren für Kindergärten und Kinderkrippen an. Ein weiterer sehr wichtiger Punkt ist für uns die Erweiterung unserer Grundschulen zu Ganztagsgrundschulen. Im Bereich Umwelt stellen wir uns vor, alle öffentlichen Gebäude umweltschonend zu betreiben (z.B. Heizung, Warmwasser), den Energieverbrauch zu senken und den Bürgerinnen und Bürgern bei der Energiewende zu helfen. Es soll eine Anlaufstelle bei der Gemeinde etabliert werden,  um sie in Fragen der Energieeinsparung und dem Einsatz umweltschonender Technik zu beraten und informieren. Wir wollen die Energiewende in der Gemeinde gemeinsam voranbringen.

 

3) Wie wollen Sie die Verschuldung weiter senken?

Mit unserer Hilfe und Kontrolle ist es in den letzten 5 Jahren gelungen, die Schulden und Zinslast der Gemeinde durch verantwortungsvollen Umgang mit den Steuereinnahmen deutlich zu senken. Gleichzeitig wurde viel Geld investiert und neue  Werte geschaffen. Das alles ist uns gelungen, ohne die Steuern zu erhöhen. Diesen Weg wollen wir weiter gehen. Attraktive Wirtschaftsförderung, die Ausweisung neuer Gewerbegebiete und die Ansiedlung von neuen Unternehmen, muss Chefsache für den Bürgermeister sein, damit hier Arbeitsplätze entstehen, Rechtssicherheit herrscht und die Steuereinnahmen der Gemeinde das Niveau der Nachbargemeinden erreichen.



4) Mit wem könnten Sie sich vorstellen zu kooperieren?

 

Wir sind als unabhängige Alternative, als Bündnis von grünen, unabhängigen und liberalen Kräften, angetreten und haben uns in den letzten Jahren immer an Sachfragen und nicht der Parteizugehörigkeit orientiert. Gute Vorschläge haben wir  immer unterstützt, egal von wem sie kamen. Um für unsere eigenen Vorschläge Mehrheiten zu finden, haben wir auch immer mit allen Fraktionen im Rat gesprochen. Das werden wir auch in Zukunft so fortführen.



5) Was wurde in den vergangenen Jahren versäumt, wo lief etwas schief?

Wir hatten in den letzten Jahren viel mit der Beseitigung von Baumängeln (z.B. Grundschule Grußendorf) zu tun, die durch bessere Kontrollen hätten vermieden werden können. Wenn wir Millionenbeträge für Bauschäden verwenden müssen, kann der Haushalt nicht saniert werden. Die eingeplanten Haushaltsmitteln zur Strassen-, Geh- und Radwegsanierung wurden teilweise nicht ausgeschöpft, d.h. die durch eine Erhöhung der Finanzmittel beabsichtigte Ausweitung der Sanierung hat nicht immer stattgefunden.



6) Wie wollen Sie es besser machen?

Wir wollen mehr Demokratie wagen. Wir wollen viel mehr Sitzungsthemen öffentlich beraten. Hierzu gehört, dass Vorlagen und Gutachten öffentlich sind und die Bürgerinnen und Bürger zusammen mit uns Projekte und Finanzen kontrollieren können. Wir brauchen den Mut, Fehlerursachen und Lösungen öffentlich zu diskutieren. Bei Baumaßnahmen muss stärker auf die Einhaltung der Vorschriften geachtet und Kontrollen durchgeführt werden. Auch die Sanierung der Strassen und Wege muss besser geplant und umgesetzt werden. Hier sehen wir die Gemeinde in der Pflicht. Wir werden verstärkt darauf achten, dass die politischen Vorgaben auch umgesetzt werden.

 

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